Volltextveröffentlichungen (9)

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• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Grundsätze für die GdS- Bewertung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

 
• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - erforderliche Sachverhaltsdarstellung - Verweis auf Sachverhaltszusammenfassung des LSG nicht ausreichend - Ausschluss von Fragen der freien Beweiswürdigung aus der Grundsatzbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - ...

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• rechtsportal.de

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
  Grundsätze für die GdS- Bewertung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B

  Schwerbehindertenrecht; Verfahrensrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs; …

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Mit der Rüge, das LSG hätte das "nachdrücklich beantragte - neutrale - Gutachten" einholen müssen, kann der Kläger sich schon deshalb nicht auf den Verfahrensfehler einer unterlassenen Sachaufklärung mit Erfolg berufen, weil er keinen konkreten bis zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG aufrechterhaltenen oder in dem Urteil des LSG erwähnten prozessordnungsgemäßen Beweisantrag benannt hat, den dieses ohne hinreichende Begründung übergangen haben könnte (vgl § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teilsatz 3 SGG; zu den Darlegungsanforderungen an eine Sachaufklärungsrüge s hierzu allgemein Senatsbeschluss vom 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B - juris RdNr 4 und 5 mwN) .

  Nach der Rechtsprechung des BSG ist das Gericht nur dann gem § 103 SGG zu weiteren Ermittlungen verpflichtet, wenn die vorliegenden Beweismittel nicht ausreichen, um die entscheidungserheblichen Tatsachen festzustellen (vgl Senatsbeschluss vom 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B - juris RdNr 5 mwN) .

• BSG, 03.07.2019 - B 9 V 17/19 B

  Beschädigtenrente nach den Vorschriften des OEG wegen erlittener sexueller …

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Ein Beschwerdeführer kann die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 9 V 17/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .

  Schließlich war der Senat nicht verpflichtet, den Prozessbevollmächtigten des Klägers entsprechend seiner Bitte in der Beschwerdebegründung um einen rechtlichen Hinweis, "soweit weitere Ausführungen als nötig erachtet werden", vorab auf die Unzulänglichkeit des Beschwerdevortrags aufmerksam zu machen (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 9 V 17/19 B -, juris RdNr 12 mwN) .

• BSG, 28.02.2018 - B 1 KR 65/17 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - …

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Ein Beschwerdeführer kann die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 9 V 17/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .

 
• BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B

  Gewährung einer Beschädigtenrente wegen Vernachlässigung durch Eltern

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Der bloße Hinweis auf den mit der Klage verfolgten Anspruch reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ebenso wenig aus wie der pauschale Verweis des Klägers auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10) .
• BSG, 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B

  Versorgung nach dem OEG ; Divergenz der Rechtsprechung; Gegenüberstellung sich …

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Eine Rechtssache hat nur dann grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl zum Ganzen Senatsbeschluss vom 31.1.2018 - B 9 V 63/17 B - juris RdNr 6; Senatsbeschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B - juris RdNr 4) .
• BSG, 29.09.2017 - B 13 R 365/15 B

  Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (vgl stRspr, zB BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 29.9.2017 - B 13 R 365/15 B - juris RdNr 3) .
• BSG, 12.02.2018 - B 10 ÜG 12/17 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (vgl stRspr, zB BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 29.9.2017 - B 13 R 365/15 B - juris RdNr 3) .
• BSG, 31.01.2018 - B 9 V 63/17 B

  Erstattung von Versorgungsleistungen nach dem OEG

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Eine Rechtssache hat nur dann grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl zum Ganzen Senatsbeschluss vom 31.1.2018 - B 9 V 63/17 B - juris RdNr 6; Senatsbeschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B - juris RdNr 4) .
• BSG, 10.12.2012 - B 9 SB 45/12 B

  Auszug aus BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

  Demgegenüber bezieht sich der Kläger in seiner Beschwerdebegründung nur allgemein auf die von ihm während des gerichtlichen Verfahrens begehrte weitere Beweiserhebung, ohne deutlich zu machen, inwiefern er die Sachaufklärungspflicht des LSG noch nicht als erfüllt ansieht (vgl Senatsbeschluss vom 10.12.2012 - B 9 SB 45/12 B - RdNr 9 mwN) .

• BSG, 04.01.2022 - B 9 V 22/21 B

  Entschädigungsleistungen nach dem OEG wegen Misshandlungen durch einen …

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde die entscheidungserheblichen Tatsachen aus der angegriffenen Entscheidung selbst herauszusuchen (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 29.9.2017 - B 13 R 365/15 B - juris RdNr 3) .

  Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .

• BSG, 10.12.2020 - B 6 KA 25/20 B

  Honorarkürzung im Rahmen einer vertragszahnärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (stRspr, zB BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 8.4.2020 - B 13 R 3/20 B - juris RdNr 6) .
• BSG, 17.03.2021 - B 9 SB 46/20 B

  Rückwirkende Feststellung der Voraussetzungen für einen Grad der Behinderung …

  Eine Rechtssache hat nur dann grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG , wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl Senatsbeschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 4 mwN) .

  Ein Beschwerdeführer kann die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl Senatsbeschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6; Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 9 V 17/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .

 
• BSG, 16.02.2021 - B 6 KA 19/20 B

  Entziehung einer vertragsärztlichen Zulassung wegen Nichtausübung der …

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 8.4.2020 - B 13 R 3/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 10.12.2020 - B 6 KA 25/20 B - juris RdNr 9) .
• BSG, 14.08.2020 - B 9 V 25/20 B

  Leistungen nach dem OEG wegen der Folgen eines Polizeieinsatzes in einer Wohnung

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 29.9.2017 - B 13 R 365/15 B - juris RdNr 3).
• BSG, 18.10.2021 - B 9 V 29/21 B

  Feststellung eines höheren Grades von Schädigungsfolgen; Grundsatzrüge im …

  Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht erfolgreich dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .
• BSG, 30.09.2021 - B 9 V 25/21 B

  Herabsetzung des Grades von Schädigungsfolgen wegen der Folgen eines sexuellen …

  Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht erfolgreich dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .
• BSG, 09.05.2022 - B 9 SB 75/21 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

  Dies gilt nicht nur, wenn die Beschwerde ausdrücklich eine Verletzung des § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG geltend macht, sondern auch dann, wenn sie ihre Angriffe gegen die Beweiswürdigung des LSG in das Gewand einer Grundsatzrüge zu kleiden versucht (vgl BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
• BSG, 11.08.2021 - B 9 V 64/20 B

  Anspruch auf Beschädigtenrente; Grundsatzrüge im …

  Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht erfolgreich dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl Senatsbeschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5) .
• BSG, 01.06.2022 - B 9 SB 6/22 B

  Aberkennung der Nachteilsausgleiche "B" und "H"; Grundsatzrüge im …

  Es ist nicht Aufgabe des BSG , sich im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren die entscheidungserheblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil selbst herauszusuchen (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 14.2.2020 - B 9 V 41/19 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 12.2.2018 - B 10 ÜG 12/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 29.9.2017 - B 13 R 365/15 B - juris RdNr 3) .
• BSG, 22.09.2020 - B 5 RS 6/20 B

  Rentenrechtliche Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen …
• BSG, 09.08.2022 - B 9 V 15/22 B

  Versorgungsleistungen nach dem OEG ; Grundsatzrüge im …
• BSG, 15.02.2022 - B 5 R 234/21 B

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im …
• BSG, 13.01.2022 - B 9 SB 27/21 B

  Feststellung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge im …
• BSG, 16.10.2023 - B 9 SB 5/23 B
• BSG, 03.11.2021 - B 9 V 23/21 B

  Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenrente; Grundsatzrüge im …
• BSG, 18.01.2023 - B 9 V 29/22 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …